Mit Rechten geredet.

Meine konservative Herkunft und Prägung brachte es mit sich, dass ich in den letzten Jahren viel mit politisch nach rechts Entgleisten (oder nach rechts allzu Verständnisvollen) zu tun hatte. Meine Rolle als Publizist, der schon vor der AfD-Gründung begann, sich kritisch mit dem Rechtskatholizismus auseinanderzusetzen, verschärfte diese Lage, weil er teilweise auch öffentliche Kritik an langjährigen Weggefährten unvermeidlich machte. Dies wurde mir zusätzlich zum Streit in der Sache gern als „Verrat“ und „Verleumdung“ ausgelegt. Die Folge waren schmerzliche Entfreundungen, Denunziationsversuche bei der Bistumsleitung, Internetmobbing, anonyme Drohbriefe, die zur Psychotherapie rieten (unterzeichnet: „Deine Freunde“), frühmorgendlicher Telefonterror und Paketsendungen mit Navigationsgeräten (um mich wieder auf den „rechten Weg“ zu führen) und Kinderschuhen (für den kinderlosen Demografiedienstversager) – unter falscher Mailanschrift auf meine Rechnung im Wert von über 1000 Euro bestellt. Auch „katholischer“ Faschismus weiß die Daumenschrauben bei vermeintlichen „Renegaten“ anzuziehen.

Manche meiner Freunde entpuppten sich nach der Gründung der AfD als Rechte, waren es aber wohl schon. Andere begannen erst jetzt dorthin zu driften. Etwa die Hälfte meiner katholischen Kontakte gingen beruflich als Auftraggeber oder privat als Freunde verloren.

Meine Devise nach den ersten Erfahrungen war eine doppelte Unterscheidung:

Erstens zwischen gefestigt Radikalen und denen, die sie in Versuchung führten, die also erst bruchstückhaft rechte Ideologie adaptiert hatten oder mir gefährdet erschienen. Letztere betrachte ich als Hauptzielgruppen für ein Gespräch. Die schon Gefestigten erlebte ich als argumentativ unzugänglich und für die liberale Demokratie verloren. Nicht überraschend. Immerhin brauchte es ja beim letzten Mal eine Weltkriegsniederlage, ein zerbombtes Land, KZ-Öffnungsfilme, Hungersnot und Reeducation, um die Verhetzten halbwegs zur Raison zu bringen.

Zweitens zwischen privat und öffentlich: Einer brandgefährlichen Ideologie und menschenfeindlichen Ressentiments darf man keine weiteren Resonanzräume eröffnen, sie nicht salonfähig machen. Schon gar nicht als Kirche und als Christ.

Priorität muss das Gespräch mit den Opfern der Rechten haben, die es schon jetzt gibt: Verleumdete, als volksschädlich Gebranntmarkte, zur Hassfigur stilisierte, dämonisierte Politiker und Journalisten; Gemobbte, Bedrohte, brutal Zusammengeschlagene und traumatisierte Davongekommene; mutige Amtsträger, vor deren Privathäusern Mob demonstriert, Opfer von Brandanschlägen und Mordversuchen bis hin zu den rund 200 seit 1990 von Rechtsextremisten Ermordeten, ihren Familien und Freunden.

Die Täter und Schreibtischtäter gehören für mich nicht in die Rubrik „anstrengende Vielfalt“. Sie sind Feinde der Vielfalt. Für sie gilt Karl Poppers „Paradoxon der Toleranz: Uneingeschränkte Toleranz führt mit Notwendigkeit zum Verschwinden der Toleranz. Denn wenn wir die uneingeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, wenn wir nicht bereit sind, eine tolerante Gesellschaftsordnung gegen die Angriffe der Intoleranz zu verteidigen, dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen.“
(The Open Society and Its Enemies, London 1945; deutsch: Die offene Gesellschaft und ihre Feinde, Bd 1., Bern 1957)

Von den Feinden der Toleranz distanziert man sich also, ohne Wenn und Aber. Humane Tabus werden nicht nur kognitiv durch Argumente verteidigt, sondern wesentlich auch sozialpsychologisch durch Signale der Missbilligung bis hin zur Ausgrenzung. „Wer nach allen Seiten offen ist, der kann nicht ganz dicht sein“, meinte Kurt Tucholsky. Man kann sich nicht mit den Opfern solidarisieren und mit den Tätern freundlich auf dem Sofa parlieren. Schon gar nicht auf Sofas unter dem Kreuz. Wer volksverhetzenden Tätern Mikrofone unter die Nase hält, beleidigt die Zielgruppen und -personen ihrer Hetze. Der zuletzt beschlossene Ausschluss von AfD-Funktionären vom Kirchentag ist jedenfalls nicht „völlig unsinnig“ (Ellen Ueberschär). Ich habe ihn am 9.10.2018 in der „Süddeutschen Zeitung“ begründet: www.sueddeutsche.de/politik/afd-evangelischer-kirchentag-1.4159532

Über private Distanzierungen kann man nur im Einzelfall entscheiden. Gefestigte Rechte nehmen einem die Entscheidung meistens ab, indem sie sich selbst abwenden oder irgendwann einen Eklat provozieren. Ihnen geht es um Macht, selten um Diskurs, und dann eher taktisch bedingt als erkenntnisorientiert. Götz Kubitschek, der Chefdenker der Neuen Rechten, schrieb ganz offen: „Unser Ziel ist nicht die Beteiligung am Diskurs, sondern sein Ende als Konsensform, nicht ein Mitreden, sondern eine andere Sprache, nicht der Stehplatz im Salon, sondern die Beendigung der Party“ (Sezession, 1.1.2006).

Bei den anderen, den Mitläufern, Manipulierten, Verunsicherten kämpfe ich privat, vor allem wenn sie selbst das Gespräch suchen, um jede Seele. Ich setze dabei, je nach Bildung und Umfeld meines Gegenübers, vor allem auf folgende Argumente, mit denen ich meine noch am ehesten nachdenklich gestimmt zu haben:

1. Die Fixation auf die „Köderthemen“ der Rechten (Innere Sicherheit, Islam, Migration, „Genderwahn“ etc.) aufbrechen. Ginge es nur nach der Policy, also den Vorschlägen von Parteien für Maßnahmen in den verschiedenen Politikbereichen, dann käme laut Wahlomaten für Landtagswahlen die AfD auch bei mir auf Rang 2 oder 3 der Übereinstimmung. Wichtiger als ressortbezogene Einzelfragen ist aber die Systemfrage: Ist eine freiheitlich-demokratische Grundordnung und politische Kultur mit Rechtspopulisten an der Macht zu erhalten? Zeigen die ausländischen Erfahrungen (etwa in Warschau, Budapest, Washington, London, Rom, Wien) nicht das Gegenteil, nämlich Zügellosigkeit, Lügen und Verdrehungen, Angriffe auf die Unabhängigkeit der Gerichte oder auf Parlamentsrechte, Umschmiedung öffentlichrechtlicher Medien zu Propagandaorganen, Gleichschaltung auch von Kulturinstitutionen, nationalistischer Protektionismus, Geschichtsrevisionismus, „Reparations“-Revanchismus? Ein Warnsignal ist, dass das AfD-Grundsatzprogramm ausdrücklich die Legitimität unseres politischen Systems infrage stellt und dazu aufruft, dessen „illegitimen Zustand“ zu beenden.

2. Kolportierte Fakenews und Zerrbilder durch genaueres Hinschauen und Recherchieren klarstellen. Beispiel: Als Beleg dafür, dass Mädchen in „Merkels Land“ zum Freiwild für sexgierige Flüchtlinge geworden seien, mailte mir ein Freund den Brief eines Schuldirektors zu, der den Eltern wegen „Übergriffen auf junge Mädchen in den letzten Tagen im Kreis“ Aufmerksamkeit nahe legte und „Sicherheitsvorkehrungen“ mitteilte. So sollten „keine Kinder außerhalb der Pausen alleine über den Hof gehen“. Ich ging der Sache nach und konnte zurückmailen: „Habe mit der Schule telefoniert. Hintergrund des Briefs: Ein Mädchen aus offenbar schwierigen sozialen Verhältnissen (steht unter Betreuung der Tante) hat angegeben, ein dunkelhäutiger Mann hätte ihr in der Nähe der Schule Geld angeboten für sexuelle Handlungen. Weiter passiert sei nichts. Überprüfbar sei die Aussage auch nicht. Das war's. Der Schulleiter habe den Brief vor allem geschrieben, um besorgte Eltern zu beruhigen. Das würde er immer gleich tun. Wohl auch zur eigenen Absicherung. Zur Panikmache und Hetze gegen Flüchtlinge oder die Flüchtlingspolitik scheint mir der Vorgang etwas dünn zu sein.“ Eine Antwort erhielt ich von dem promovierten Juristen, mit dem ich 30 Jahre lang eng befreundet war, nicht. Eine typische Reaktion. „Don’t confuse me with facts.“

3. Am kenntnisreichsten und authentischsten können Aussteiger über das Innenleben der Partei berichten. Menschen, die diese selbst als „Alternative“ betrachteten und dann eines Besseren belehrt wurden. Etwa Franziska Schreiber, ehemals Vorstandsmitglied der „Jungen Alternative“ in Sachsen, mit ihrem Buch „Inside AfD“ (2018) oder Matthias Manthei, Ex- Landesvorsitzender und Fraktionsgeschäftsführer der AfD Mecklenburg-Vorpommerns, der im Oktober 2017 sein aufrüttelndes Austrittsschreiben publizierte. www.ostsee-zeitung.de/Mecklenburg/Rostock/Manthei-Das-Projekt-AfD-ist-beendet

4. Auf unseriöses Personal hinweisen: In den Parlamenten fallen AfD-Abgeordnete immer wieder durch Kenntnismangel, Dilettantismus, Regelverstöße (nicht nur bei Parteispenden) und verbale Ausfälle auf. Laut Recherchen der „Welt am Sonntag“ waren im Mai 2018 gegen fast jeden zehnten AfD-Abgeordneten „Verfahren bei Gerichten, Staatsanwaltschaften und staatlichen Dienstherren anhängig oder jüngst mit einer Sanktion abgeschlossen worden“. https://www.welt.de/politik/deutschland/article176088649/AfD-und-Justiz-Fast-jeder-zehnte-AfD-Abgeordnete-hat-Aergermit-dem-Gesetz.html Der sachsen-anhaltinische AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider, von Björn Höcke auf dem Kyffhäusertreffen des „Flügels“ 2015 zur Wahl in den Bundesvorstand beim Essener Parteitag empfohlen, schlug bei einer Pegida-Demonstration im Mai 2016 deren Anführer Lutz Bachmann, einen wegen Körperverletzung, Diebstahl, Einbruch, Drogenhandel und Volksverhetzung vorbestraften Kleinkriminellen, für das Bundesverdienstkreuz vor (!). Konsequenzen für ihn hatte dies in der selbsternannten Rechtsstaats-Partei nicht.

5. Historische Traditionslinien transparent machen: Die Weimarer Demokratie wurde nicht nur von Nazis, sondern auch von Deutschnationalen und antiliberalen Konservativen zerstört, etwa den Anhängern der „Konservativen Revolution“, auf die sich die Neuen Rechten gern positiv beziehen. Schon bei den Wahlen 1930, in denen die NSDAP von 2,6 auf 18,3 Prozent aufwuchs, liefen Nationalkonservative und wirtschaftsnahe Rechtsliberale in Scharen über (DNVP: -7,2%, DVP: -4,2%). Der Rest hielt Hitler 1933 den Steigbügel. Merke: Es reicht nicht, „kein Nazi“ zu sein, um ein guter Demokrat zu sein.

6. Offenlegen, dass die Stimmungsmache gegen Minderheiten nicht nur Migranten und Muslime trifft: So werden etwa Alleinerziehende und Homosexuelle durch die AfD diskreditiert. Das Bundestagswahlprogramm 2017 behauptet: „Trotz alarmierender Erkenntnisse über die Auswirkungen auf die kindliche Entwicklung sprechen sich nahezu alle Parteien für eine bedingungslose Förderung Alleinerziehender aus. Eine Differenzierung, ob diese Lebenssituation schicksalhaft, durch Selbstverschulden oder auf Grund eigener Entscheidungen zustande gekommen ist, findet nicht statt. Die Entscheidung für die Lebensform ‚alleinerziehend’ ist Privatsache – für eine daraus resultierende Bedürftigkeit haftet jedoch die Solidargemeinschaft“; man wettert „gegen jede finanzielle Unterstützung von Organisationen, die ‚Einelternfamilien’ als normalen, fortschrittlichen oder gar erstrebenswerten Lebensentwurf propagieren“ (Wer tut das überhaupt?). Homosexuelle kommen im Grundsatzprogramm nur als Angreifer auf das „traditionelle Familienbild“ vor, dem „Zerstörung“ drohe. „Unsere Kinder dürfen in der Schule nicht zum Spielball der sexuellen Neigungen einer lauten Minderheit werden“.

7. Konzeptlosigkeit und Feigheit vor Positionierung in schwierigen Interessenkonflikten aufzeigen: Sechs Jahre nach ihrer Gründung hat die AfD immer noch kein Rentenkonzept zustande gebracht. In Fragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik ist sie zerrissen zwischen ihrem marktradikalen und dem national-sozialen Flügel.

8. Auf die Beobachtung erheblicher Teile der Partei durch den Verfassungsschutz hinweisen und rechtsextremistische Verbindungen von Funktionären und Mitarbeitern aufzeigen. „Die Zeit“ recherchierte im März 2018: „Mindestens 27 Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten sind Aktivisten und Anhänger rechtsradikaler Organisationen“, das sind fast 10 Prozent, darunter „Anhänger der NPD und der neonazistischen, verbotenen Organisation Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ), Aktivisten der Identitären Bewegung und der rechtsradikalen Gruppe Ein Prozent, extrem rechte Burschenschafter und neurechte Ideologen“. Im Europaparlament stellte die AfD beim Abgeordneten Krah einen Mitarbeiter an, den sogar der französische Rassemblement National Marine Le Pens wegen Antisemitismusvorwürfen entlassen hatte.
www.zeit.de/politik/deutschland/2018-03/afd-bundestag-mitarbeiter-rechtsextreme-identitaere-bewegung
taz.de/AfD-Mitarbeiter-im-Europaparlament/!5615129/

Da es sich bei rechtspopulistischen Verhetzungen um wesentlich emotionale und weniger kognitive Prozesse handelt, sind aber alle rationalen Hebel meistens unzureichend. Schon die schiere Zeitmasse der Einflussnahme durch rechte Freunde, Facebookblasen und Medien kann man kaum im Gespräch egalisieren. Selbst eine intensive zweistündige Diskussion kann Hunderte, ja Tausende Stunden Verhetzung durch rechte Propaganda kaum dauerhaft konterkarieren. Am ehesten haben noch emotional und lebensweltlich sehr nahestehende Personen eine Einflusschance. Vor einem intellektualistischen Missverständnis der Herausforderung kann ich daher nur warnen. Es ist wie bei Sektenmitgliedschaften: Wer einmal dort integriert ist, kann nur schwer wieder herausgelöst werden. Für manche ist die rechtspopulistische Empörung regelrecht zur Sucht geworden. Ein Bewusstsein für die eigene Lage geht den Betroffenen in der Regel völlig ab. Wie Geisterfahrer halten sie die Mehrheit, den „Mainstream“ für falsch unterwegs – zumal sie selbst ja nicht allein sind.

Wichtig ist es auch darauf zu achten, dass man durch die Neigung zu taktischen Konzessionen an Rechtspopulisten, Beeindruckung durch ihren Erfolg und persönliche Freundlichkeiten im Gespräch nicht unmerklich selbst zu driften beginnt. Manche „Mit-Rechten-reden“- Protagonisten führten schon vor, wie man durch eine dialogische Inklusion selbst verwandelt werden kann und schließlich nur noch nette von weniger netten und besonders radikale von etwas weniger radikalen Rechten unterscheidet, statt Rechtsradikale von Demokraten. Besonders anfällig sind Personen, die sich durch Kontakt zu prominenten Vertretern der Neuen Rechten aufgewertet fühlen. In der scheinbar konstruktiven, erhabenen Rolle des Vermittlers machen sie sich zum „Türöffner“ und merken nicht, dass sie von der Gegenseite eher als „nützlicher Idiot“ wahrgenommen werden.

Apropos Verwandlung: Die Lektüre der Stunde ist Eugène Ionescos Novelle und Theaterstück „Rhinocéros“ (1957). Es beschreibt die fortschreitende Verwandlung einer ganzen Stadt in eine Herde von Nashörnern. Im zweiten Akt entdeckt der Protagonist Behringer bei seinem erkrankten Freund Hans eine Beule am Kopf; später wird dessen Haut grün. Als er den Arzt rufen möchte, hindert ihn Hans daran, denn er fühlt sich gut und erklärt, dass er die Schwäche der Menschen verabscheue und das Recht der Natur über menschliche Moral stelle. Behringer
versucht dagegen zu argumentieren, stößt aber auf heftigen Widerstand. Sein Freund ist rationalen Einwänden nicht mehr zugänglich. Hans droht Behringer schließlich, ihn zu zertrampeln, sollte er ihm im Weg stehen, woraufhin dieser flüchten muss. Ein anderer Freund, Stech, versucht Behringer von der Friedlichkeit der Nashörner zu überzeugen. Kurz danach zerstören Feuerwehrleute, zu Nashörnern mutiert, das Feuerwehrgebäude gegenüber. Stech verlässt Behringers Wohnung mit der Bemerkung, lieber im Grünen zu essen – und endet als Nashorn. Behringers Freundin Daisy meint, man müsse mit den Nashörnern, deren Kraft sie bewundert, kommunizieren. Es kommt zum Streit, der Protagonist bleibt allein zurück, nicht ohne Selbstzweifel. Aber er kapituliert nicht.

Ionescos Werk zeigt, wie eine menschenfeindliche Ideologie die Gesellschaft erst allmählich, dann überraschend schnell und aggressiv in ein totalitäres Regime verwandelt, begünstigt durch unzulängliche Gegenwehr wegen menschlicher Schwächen: Naivität, Opportunismus, Gleichgültigkeit, Verantwortungsscheu. Die Beklemmung, die ich als Oberstufenschüler im Französischkurs beim Lesen empfand, holt mich nun 40 Jahre später wieder ein. Was damals Fiktion war und Metapher für eine politische Vergangenheit, erleben wir heute real. Damit es nicht Zukunft wird, ist vonnöten, Nashörner als solche zu erkennen, zu benennen, zu isolieren und abzuschrecken – und nicht, sich ihnen als Gesprächspartner auf Augenhöhe anzudienen.

Dr. Andreas Püttmann