Partizipationsmöglichkeiten und Beteiligungsgerechtigkeit in der digital vernetzten Gesellschaft

Unsere Gesellschaft hat sich mit der Etablierung des Internets in den vergangenen zwanzig Jahren gravierend verändert: Wir leben heute in einer digital vernetzten Gesellschaft. Die Verbreitung des Internets ist ein medialer und gesellschaftlicher Umbruch, vergleichbar mit den Errungenschaften des Buchdrucks, von Radio und Fernsehen. Die Nutzung des Internets gehört längst zum Alltag der meisten Menschen in unserem Land, es wird immer mehr zu einem integralen Bestandteil ihres Lebens. In einer zunehmend digitalisierten und globalisierten Welt ist der freie Zugang zum Internet Teil des Grundrechts auf Information und eine Voraussetzung für die Teilnahme am kulturellen, politischen, sozialen, wirtschaftlichen und religiösen Leben.

Das Internet ermöglicht denjenigen, die damit vertraut sind, einen deutlichen Freiheitsgewinn und eröffnet weitreichende Teilhabechancen. Kommunikation und Information sind für viele Menschen kostengünstig mit einer scheinbar unbegrenzten Reichweite und minimaler Verzögerung möglich. Durch das Internet werden Informationen zugänglich und Entscheidungsprozesse transparent. Es kann die Aneignung von Fähigkeiten unterstützen, Kommunikation und Meinungsverbreitung ermöglichen und Beteiligung demokratisieren. Immer mehr Informationen sind nur noch online verfügbar, Entscheidungsprozesse finden immer häufiger zumindest teilweise digital statt, netzbasierte Verfahren zur Bürgerbeteiligung werden zahlreicher. Der Zugang zum Internet wird daher immer mehr zur unabdingbaren Voraussetzung für gesellschaftliche und politische Beteiligung.

Es gilt aber auch: Mit den Potenzialen moderner Informations- und Kommunikationstechnologien sind zugleich Risiken und Grenzen verbunden. Grundrechte müssen auch im Internet geachtet und geschützt werden, besonders von staatlichen Stellen. Insbesondere das Persönlichkeitsrecht, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und auf Privatsphäre sowie das Telekommunikationsgeheimnis gelten auch online uneingeschränkt. Eine anlasslose und vollständige Überwachung, auch automatisiert, ist online wie offline ein Verstoß gegen die Menschenrechte und gegen das Grundgesetz. Auch der Jugendschutz, das Urheberrecht und der Datenschutz stehen durch das Internet vor neuen Aufgaben und He-rausforderungen. Eine Beachtung und Durchsetzung bestehender Regelungen in den neuen Kontexten ist dabei nicht immer ausreichend, die veränderten Bedingungen machen partiell eine Anpassung und Weiterentwicklung der Gesetzeslage erforderlich.

In den vergangenen Jahren hat sich zunehmend ein neues Politikfeld etabliert, die Netzpolitik, die sich mit einer Fülle gesellschaftspolitisch relevanter Fragestellungen befasst, die im Zuge des medialen Umbruchs aufkommen. Sie betreffen insbesondere die Steuerung des Internets, die Verwirklichung von Grundrechten und Auswirkungen auf bereits etablierte Politikfelder sowie Fragen der demokratischen Weiterentwicklung unseres Gemeinwesens. Die Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestags hat in den vergangenen Jahren die Relevanz und Breite netzpolitischer Themen aufgezeigt, die das Leben aller Menschen in unserem Land berühren.

Als Zentralkomitee der deutschen Katholiken sehen wir es als unsere Aufgaben, soziale Fragen auch auf dieses entstehende Politikfeld hin zu stellen und Beteiligungsgerechtigkeit einzufordern. Nicht alle Menschen können die Chancen der digitalen Gesellschaft gleichermaßen wahrnehmen. Die Allgegenwart des Netzes eröffnet neue Teilhabechancen, sie kann aber auch zum Ausschluss von Menschen führen, die nicht damit vertraut sind. Wir setzen uns deshalb für Beteiligungsgerechtigkeit im Netz ein. Sie zielt auf die Möglichkeit jeder und jedes Einzelnen, verantwortlich und wirkmächtig am gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Leben zu partizipieren. Wir wollen sorgsam Teilhabebeschränkungen wahrnehmen und bewerten, so dass die demokratischen Optionen, die das Internet birgt, auch faktische Wirkung für eine breite Bevölkerung entfalten können. Dabei sind gerade die Menschen einzubeziehen und zu befähigen, die aus unterschiedlichen Gründen keinen oder nur eingeschränkten Zugang zum Netz haben. Wir sehen gegenwärtig sechs Felder, die für die Verwirklichung von Beteiligungsgerechtigkeit im Netz von zentraler Bedeutung sind:

1. Technische und materielle Zugangsvoraussetzungen

Für die Teilhabe an der neuen Kulturtechnik ist der technische und physische Zugang zu einer Internetverbindung Voraussetzung für jede Form der Nutzung.

Damit ist zur Schaffung von Beteiligungsgerechtigkeit die Bereitstellung einer angemessenen, flächendeckenden technischen Infrastruktur entscheidend. Eine kontinuierliche Anpassung der Netze an die technischen Entwicklungen ist unumgänglich. Vor allem in ländlichen Regionen ist der weitere Ausbau schneller Internetzugänge unerlässlich, sonst bleiben Menschen, aber auch an diesen Orten angesiedelte Institutionen und Unternehmen, außen vor. Dies gilt auch materiell: Menschen mit geringen finanziellen Mitteln ist der Zugang zum Internet zu ermöglichen.

Schließlich gibt es für Menschen mit Behinderung je nach Handicap unterschiedliche technische Hilfen und inhaltliche Angebote, die die Nutzung des Internets ermöglichen. Die Entwicklung entsprechender Programme und Technologien ist zu fördern und den Betroffenen zugänglich zu machen. Auf Inklusion von Menschen mit Behinderung ist auch bei netzpolitisch relevanten Gesetzgebungen zu achten. Ein barrierefreies Webdesign sollte zum Standard werden – für Anwendungen wie für Webseiten von Institutionen, Unternehmen und Einzelpersonen.

2. Netzneutralität

Für die Forderung nach Beteiligungsgerechtigkeit und einem ungehinderten Zugang zum Internet ist Netzneutralität von entscheidender Bedeutung. Netzneutralität bezeichnet eine "diskriminierungsfreie" Datenübertragung im Internet: Unabhängig von Inhalten, Diensten, Datenmengen, Anbietern und Nutzern müssen Daten im Netz gleichberechtigt und neutral, in gleicher Qualität und Schnelligkeit, transportiert werden.

Die Wirklichkeit sieht anders aus: Netzneutralität kann durch ökonomisch und politisch motivierte Eingriffe eingeschränkt werden. Ausgehend von der Annahme eines künftig nicht ausreichenden Datennetzes werden aus ökonomischen Gründen die übertragenen Datenvolumen von Nutzern oder Anbietern begrenzt sowie bestimmte Daten und Dienste prioritär behandelt. Kosten für den Transport umfangreicherer Daten müssen dann durch die Anbieter oder durch die Endnutzer getragen werden. Zugleich kann der Eingriff in die Netzneutralität von Netzbetreibern dazu genutzt werden, sich oder ausgewählten Unternehmen Marktvorteile für eigene Anwendungen und Dienste zu verschaffen. Zu Eingriffen in die Neutralität des Internets aus politischen Gründen kommt es insbesondere in kriegerischen Auseinandersetzungen, Teile des Internets werden zensiert oder ganz blockiert.

Sowohl für ökonomisch als auch politisch motivierte Eingriffe gibt es technische Verfahren, um Daten genau zu analysieren, sie entsprechend unterschiedlich zu gewichten, zu filtern und zu überwachen. Dabei ist kritisch zu hinterfragen, wer diese Gewichtung vornimmt, auf Grundlage welcher Kriterien dies geschieht, wie transparent die Diskriminierung von Daten stattfindet, wer diese Normierung kontrolliert und für wen sich daraus Benachteiligungen ergeben. Vor diesem Hintergrund müssen Eingriffe in die Netzneutralität transparent gemacht werden und der demokratischen Kontrolle unterliegen.

Insgesamt ist derzeit nicht absehbar, in welche Richtung sich die Netzneutralität mit Blick auf ökonomische Eingriffe in Europa entwickelt. Auf EU-Ebene gibt es dazu bislang keine einheitliche Regulierung, einzelne Länder wie die Niederlande haben Gesetze zur Netzneu-tralität erlassen. Erste Vorstöße von Unternehmen zur Einschränkung der Netzneutralität machen den politischen Handlungsbedarf sichtbar. Wir sind überzeugt: Es bedarf eines ordnungspolitischen Rahmens, um Netzneutralität zu garantieren und eine verstärkte Ökonomisierung der Teilhabe an Information, Kommunikation und Partizipation im Internet zu verhindern. Drohende und bereits bestehende Teilhabebeschränkungen sind wahrzunehmen, ihnen ist politisch entgegenzuwirken.

3. Medienmündigkeit

Medienmündigkeit ist eine Schlüsselqualifikation in der digital vernetzten Gesellschaft und ein zentraler Faktor für Beteiligungsgerechtigkeit. Damit die neuen Möglichkeiten des Netzes den Menschen, ihrer Information, Kommunikation und Partizipation dienen können, muss der Umgang mit ihnen erlernt werden. Dazu gehören grundlegende technische Kenntnisse zur Bedienung, die Einordnung und Priorisierung vorhandener Inhalte, die Fähigkeit zur Erstellung und Verbreitung eigener Inhalte, der verantwortungsvolle Umgang mit den eigenen Daten und sozial verantwortliches Handeln in diesen Bezügen. Normen und Regeln für den Umgang miteinander und mit der Technik müssen sich ausbilden und etablieren. Sie müssen kontinuierlich geprüft und reflektiert werden, da sich die digitalen Medientechnologien ständig weiterentwickeln und das Angebotsrepertoire sich stetig erweitert. Die Vermittlung und Ausbildung von Medienkompetenz ist eine gesamtgesellschaftliche Querschnittsaufgabe. Ohne sie wird es dem Einzelnen nicht gelingen, das Internet mit seinen Inhalten und Diensten entsprechend der eigenen Bedürfnisse und Ziele verantwortlich zu nutzen.

Die Entwicklung einer mündigen, selbstbestimmten Mediennutzung geschieht auf unterschiedliche Weise in formellen und informellen Lernprozessen – sie ist Aufgabe jeder und jedes Einzelnen sowie Bestandteil pädagogisch begleiteter Bildungsprozesse. Zur Medienkompetenzvermittlung bedarf es zielgruppenorientierter Bildungsangebote, die unterschiedliche Vorerfahrungen berücksichtigen. In der Kinder-, Jugend- und Erwachsenenbildung, der Familienbildung sowie in der Altenarbeit sind entsprechende Qualifizierungen auszubauen und zu fördern.

Eltern müssen befähigt werden, die Medienerfahrungen ihrer Kinder zu begleiten, um sie zu einem reflektierten, verantwortlichen Umgang mit Medien erziehen zu können. Dazu bedarf es einer zielgerichteten Elternarbeit in der Familienbildung. Um medienpädagogische Angebote in Schulen sowie mediengestütztes Lehren und Lernen im Unterricht stärker zu verankern, sind eine kontinuierliche Weiterbildung der Lehrkräfte und eine gute Geräteausstattung erforderlich. Bildungsangebote für Lehrkräfte zielen dabei nicht nur auf Technikkompetenz, sondern auch auf medienethische und didaktische Kompetenzen. Die qualifizierte Aus- und Fortbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie eine angemessene mediale Ausstattung sind ebenso für Einrichtungen der außerschulischen Bildung, für Medienzentren, Bildungsstätten und Medienwerkstätten von zentraler Bedeutung.

4. Beteiligung und Soziale Online-Netzwerke

Soziale Online-Netzwerke stellen einen wichtigen Teilbereich des Internets dar, in dem Kommunikation und Partizipation für Nutzerinnen und Nutzer leicht möglich sind. Mitglieder können sich dort zu Wort melden, eigene Inhalte generieren, die Inhalte anderer kommentieren und bewerten sowie Kontakte pflegen. Auf diese Weise dienen soziale Netzwerke der Bereitstellung von Informationen sowie des Austauschs und der Bewertung von Wissen. Sie sind Orte der Gemeinschaftsbildung und Teil der Lebenswelt.

Zugleich sind jedoch auch die Risiken von Netzwerken und ihrer Nutzung zu beachten. Für die adäquate, effektive Nutzung Sozialer Netzwerke bedarf es bestimmter Medienkompetenzen. Soziale Netzwerke unterliegen wie alle zwischenmenschlichen Beziehungen Kommunikationsdynamiken, die es zu verstehen und einzuschätzen gilt. Dennoch bleibt die Abschätzung der Folgen kommunikativen Handelns in Sozialen Netzwerken schwierig – Phänomene wie Shitstorms, Mobbing und Stalking können zu massiven Belastungen für Einzelne und für Gruppen werden und durch die schnelle und weite Verbreitung eine zusätzliche Dynamik erhalten. Ein plurales Angebot von Hilfen und Beratung ist hier insbesondere für junge Menschen und Eltern zu gewährleisten.

In vielen sozialen Netzwerken ist die Datenkontrolle ungenügend. Sicherheits- und Datenschutzbestimmungen sowie mögliche und erforderliche Einstellungen für das eigene Profil sind für die Nutzer oft kaum zu überblicken. Datenunsicherheit und der Verlust persönlicher Daten bei der Auflösung eines Portals sind möglich. Medienmündigkeit ist auch in diesem Kontext wichtig, um Vor- und Nachteile der Nutzung individuell abwägen zu können. Außerdem bedarf es einer Offenlegung der Datenschutzbestimmungen, die auch die Datenfrei- und Datenweitergabe der Portale umfassen; diese müssen tatsächlich angewandt und effektiv überprüft werden.

5. Herausforderungen für Organisationen und Strukturen

Die flächendeckende Verbreitung des Internets in allen Lebensbereichen, die Möglichkeit einfacher, schneller und günstiger Kommunikation haben Auswirkungen auf die Erwartungen, die Menschen an Organisationen und ihre Strukturen stellen. Repräsentative und indirekte Formen der Beteiligung und Vertretung stehen unter kritischer Beobachtung von immer mehr netz- und medienaffinen Menschen, die direkte und unmittelbare Beteiligung erwarten und gewohnt sind. An politische Prozesse wird ein hoher Transparenzanspruch gestellt. Demokratische Kontrolle wird individualisiert und jede Form von Geheimhaltung oder auch nur Vertraulichkeit wird besonders begründungspflichtig. Gleichzeitig rücken die Menschen, die das Netz nicht oder nur sehr eingeschränkt nutzen und somit dort unterrepräsentiert sind, mit ihren Interessen aus dem Blickfeld.

Dies sind große Herausforderungen für Organisationen, die bisher unter dem Paradigma repräsentativer Entscheidungsfindung sowie vertraulicher und auf Vertrauen angewiesener Konsensfindung strukturiert waren, und die nach außen ein einheitliches, geschlossenes Bild abgeben wollen. Was als Informations- und Beteiligungswunsch der Mitglieder, der Basis oder der interessierten Öffentlichkeit gemeint ist, kann von Repräsentantinnen und Repräsentanten der Organisation als Misstrauen, Einmischung und Anmaßung empfunden werden. Lebendiger Binnenpluralismus, sichtbare Konfliktlinien und Kontroversen innerhalb einer Organisation können als Zerrissenheit skandalisiert werden.

Gesellschaftliche Organisationsformen haben sich über lange Zeiträume entwickelt und bewährt; Netzkommunikation als Massenphänomen ist hingegen recht jung. Es gilt, mit neuen Beteiligungsformen zu experimentieren, um den Anforderungen und Anfragen von Menschen zu begegnen, für die das Netz in allen Lebensbereichen immer wichtiger wird. Vorzüge der repräsentativen Demokratie wie klare Verantwortung für politisches Handeln durch eindeutige Zurechenbarkeit, Bündelung und Einordnung von komplexen Entscheidungsalternativen sowie der Möglichkeit einer arbeitsteiligen Beteiligung am öffentlichen Leben sind es wert, bewahrt zu werden. Zugleich bringen mehr direkte Beteiligung und größere Transparenz neue Impulse und neues Leben in als erstarrt wahrgenommene Prozesse und Strukturen von Organisationen.

Für Organisationen gewinnt in diesem Wandlungsprozess eine diversifizierte Kommunikation an Bedeutung. Es bedarf einer parallelen Nutzung und Berücksichtigung der verschiedenen Wege der Information, Kommunikation und Interaktion, um unterschiedliche Teile der Bevölkerung in ihren Medien- und Lebenswelten zu erreichen. Dabei gilt es, eine angemessene Gewichtung der einzelnen Kanäle zu suchen. Öffentliche Daten sind im Sinne einer erhöhten Transparenz in offenen und freien Formaten zur Verfügung zu stellen. Angebote zum Dialog und zur Beteiligung sind zu erproben und auszubauen.

6. Kirchen in der digital vernetzten Gesellschaft

Was für die Gesellschaft und ihre Organisation allgemein gilt, gilt für die Kirchen besonders: Durch die Digitalisierung werden auch an die Kirchen andere Anforderungen an Transparenz und Kommunikation gestellt. Ihre Strukturen und ihre Entscheidungswege sind über Jahrhunderte unter kommunikativen und medialen Rahmenbedingungen entstanden, die heute vielfach überholt sind. Für die römisch-katholische Kirche als Organisation, besonders für die Entscheidungsträger, verschärft sich eine bestehende Problematik: Die Kirche ist nicht demokratisch verfasst, Katholikinnen und Katholiken sind aber demokratisch sozialisiert, sie leben in einer pluralen Welt.

Vernetzung und Kommunikation gehören zu den Kernaufgaben der Kirche. Das Internet bietet die Möglichkeit zum Austausch und zur Beteiligung vieler an der Gestaltung einer einladenden Kirche. Menschen können ihre Talente einbringen, gemeinsam Projekte entwickeln und umsetzen, sich über Glauben und ehrenamtliches Engagement austauschen, kritische Fragen diskutieren. Trotzdem gilt: Offener, bisweilen auch kontroverser Dialog ist für die Kirche eine Lernaufgabe. Das Internet ist nicht einfach eine weitere Möglichkeit der Öffentlichkeitsarbeit und der Massenkommunikation. Unter den Bedingungen des Netzes ist es wie bei der persönlichen Begegnung wichtig, auf einzelne Menschen einzugehen, sie als Gesprächspartner ernst zu nehmen und auf Kritik angemessen zu reagieren.

Für die Kirchen bietet das Netz die Chance, leichter mit Menschen in Kontakt zu treten, mit denen es bislang keine oder wenig Berührungspunkte gab. Für die Bildung und Unterstützung von Gemeinschaften und Gemeinden bietet das Netz viele Optionen. Gleichzeitig wird die Vielfalt der Kirche sichtbar und erfahrbar – weltweit, aber auch in der Ortskirche. Zugleich stehen die Kirchen in der Verantwortung, sich kritisch mit den genutzten Anwendungen auseinanderzusetzen. Mit den neuen medialen Möglichkeiten muss die Weiterentwicklung christlicher Medienethik einhergehen, die den binnenkirchlichen und binnenchristlichen Pluralismus ernst nimmt, wertschätzt sowie Polemik, Beleidigung und Ausschlüsse klar verurteilt.

Beteiligungsgerechtigkeit in der digital vernetzten Gesellschaft ist eine gesellschaftspolitische Thematik, die in viele komplexe Detailfragen unterschiedlicher Politikfelder führt. Es ist wichtig, dass Christinnen und Christen dieses Feld verstärkt in den Blick nehmen und sich für eine gerechte Gestaltung des Netzes einsetzen.