Nachhaltige Entwicklung aus der Perspektive des Südens

Der Erdgipfel in Johannesburg-Gipfel an Enttäuschung oder Impuls zu neuem Engagement?

Nachhaltige Entwicklung, vor zehn Jahren auf der Konferenz über Umwelt und Entwicklung in Rio zum globalen Leitbild erhoben, war Thema der Folgekonferenz in Johannesburg vom 26. August bis 4. September. Ein wichtiger Meilenstein sollte dieser Gipfel werden. Hohe Erwartungen bestanden, nicht so sehr, was die Formulierung neuer Ziele, sondern vielmehr was die Konkretisierung der bisher nur sehr unzureichend verwirklichten Beschlüsse anbetrifft. Dabei hatten sich Akteure der Zivilgesellschaften in Süd und Nord vor allem erhofft, dass der einst in Rio beschlossene Nachhaltigkeits-Prozess entscheidenden neuen Schwung erhalten würde. Und die Liste, die für die zu behandelnden Themen auf all den weltweit durchgeführten regionalen und nationalen Vorbereitungskonferenzen ermittelt wurde, nannte als die drei ersten Prioritäten: Armutsbekämpfung, Veränderung nicht-nachhaltiger Konsum- und Produktionsmuster und den Schutz und das Management der natürlichen Ressourcen als Basis ökonomischer und sozialer Entwicklung.
Was kann auf der positiven Bilanz-Seite des Johannesburg-Gipfels vermerkt werden?
Auf jeden Fall der Beschluss, bis zum Jahr 2015 die Versorgung der Armen mit sauberem Trinkwasser entschieden voran zu bringen. Von den Umweltverbänden wird zurecht das starke Engagement der deutschen Regierung und ihre konkreten Zusagen für die Förderung erneuerbarer Energien und Energie-Effizienzmaßnahmen gelobt. Die sehr viel vageren Beschlüsse, was die Schonung natürlicher Ressourcen (Fischbestände, Seen, Wälder) anbetrifft, können allenfalls als Verhinderung von Rückschritten bezeichnet werden.
Was PartnerInnen aus dem Süden, und nicht nur sie, mit großer Erleichterung zur Kenntnis nehmen, ist, dass gerade noch abgewendet werden konnte, dass die Regeln der Welthandelsorganisation WTO über diejenigen der Umweltkonventionen gestellt wurden.
NRO-Vertreter in Süd und Nord bilanzieren positiv, dass der Gestaltungsbedarf der Globalisierung grundsätzlich anerkannt worden sei: Armutsbekämpfung und Umweltschutz den Marktkräften zu überlassen, dieser Versuch einflussreicher politischer Kräfte aus dem Norden sei gescheitert. Und der Beschluss, die private Wirtschaft verstärkt in die Pflicht zu nehmen, was die Berücksichtigung von ökologischen und sozialen Standards anbetrifft, sei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Eine Reihe von Staaten, darunter die Bundesrepublik Deutschland, waren bereit, in bestimmten Bereichen weiterzugehen als die Gesamtkonferenz. Sie nun darin zu unterstützen, die in Johannesburg verpassten Chancen weiter zu verfolgen, darauf käme es jetzt an.


Global denken - lokal handeln!

Der Slogan, der mit der Verabschiedung der Agenda 21 in Rio seinerzeit eine hoffnungsvolle Aufbruchstimmung in Gemeinden, Verbänden und Kommunen erzeugt hatte, ist alles andere als außer Kraft gesetzt. Auch wenn in Johannesburg keine wirklich begeisternden neuen Impulse zugunsten dieser großen Koalition für die Nachhaltigkeit ausgegangen sind.
Zumindest die im Agenda - Prozeß hierzulande Aktiven vermerken positiv, dass es im Vorfeld und in Johannesburg selbst eine große Beteiligung von Kommunen und lokalen Initiativen gegeben hätte. Im „Plan of Implementation“ sei ausdrücklich der Auftrag an die Kommunen untermauert worden, die lokale Agenda weiter voran zu treiben. Das starke Engagement vieler Oberbürgermeister aus Deutschland, Kanada, Australien und den USA, die sich teilweise gegen den Anti-Nachhaltigkeits-Kurs ihrer Regierungen gestellt hätten, mache Mut für die Zukunft. Als große Herausforderung wird von dieser Gruppe benannt, dass der Eine-Welt-Gedanke noch viel stärker verankert werden müsse in den Nachhaltigkeitsprogrammen der Kommunen. Existierende Qualifizierungs- und Unterstützungsprogramme, wie sie dafür beispielsweise auch von Misereor angeboten werden, sind offenbar noch zu wenig bekannt.


Nachhaltige Landwirtschaft – Voraussetzung für Ernährungssicherung

Daß nachhaltige Landwirtschaft und Ernährungssicherung für die Armen zwei Seiten ein und derselben Medaille sind, das haben seit der Rio-Konferenz zahlreiche Untersuchungen und Projektauswertungen gezeigt. Zu den enttäuschenden Ergebnissen des Erdgipfels in Johannesburg zählt, dass über den Bereich Landwirtschaft zwar heftig diskutiert wurde, dass jedoch in der Frage des Abbaus von Subventionen für die europäische und US-Landwirtschaft wie insgesamt über den Abbau des Agrarprotektionismus der Industrieländer keine Einigkeit zu erzielen war. Und das, obgleich diese Maßnahmen immer wieder und bei allen UN-Gipfeln in den vergangenen Jahren lautstark gefordert und als wichtiger Schritt zur Armutsminderung beschworen worden waren.
Tatsache ist folgendes, man möchte es eigentlich lieber Skandal nennen:
Nach Angaben der Welternährungs - Organsiation FAO können derzeit 770 Millionen Menschen ihren täglichen Nahrungsmittelbedarf nicht decken.
Die Ausgaben der Entwicklungshilfe für ländliche Entwicklung und Ernährungssicherung sind bei den bilateralen staatlichen Hilfen von 7 Milliarden US Dollar in 1986 auf weniger als 3 Milliarden US Dollar in 1999 gefallen. Bei den multilateralen Organisationen von 3,5 Milliarden auf 0,5 Milliarden US Dollar im gleichen Zeitraum.
Dagegen sind die Unterstützungsprogramme für Landwirte in den OECD-Ländern im selben Zeitraum von 280 Milliarden Euro auf 339 Milliarden Euro gestiegen. Das ist mehr als das Brutto - Sozialprodukt von ganz Schwarzafrika. Pro Vollerwerbslandwirt macht das in Europa pro Jahr durchschnittlich 19.500 US Dollar, und in den USA 29.900 US Dollar.

Die EU-Agrarpolitik zeitigt derzeit im Wesentlichen zwei negative Auswirkungen auf die Armen in den Entwicklungsländern und wird damit dem Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung nicht gerecht:

• Sie schadet Produzenten in den Entwicklungsländern durch subventionierte Produkte, die die lokalen Märkte mit Niedrigpreis-Ware überschwemmen.
• Sie schränkt die Möglichkeiten für Importe von Agrarprodukten aus Entwicklungsländern in die EU ein.

Nach Schätzungen der Weltbank kostet die Politik der Agrarsubventionen der OECD-Länder die Entwicklungsländer Verluste in Höhe von 20 Milliarden US Dollar pro Jahr. Das sind 40 Prozent der weltweit mobilisierten staatlichen Entwicklungshilfe.
Die Reform-Pläne der EU, die in dem von EU- Kommissar Fischler vorgelegten Mid-Term-Review u.a. die Abkopplung der Subventionen von der Produktion und wichtige Schritte einer Agrarreform in Richtung nachhaltige Entwicklung enthält, verdienen daher Unterstützung. Eine Kohärenz mit der Zielsetzung der Armutsbekämpfung gilt es darin jedoch noch sicherzustellen.
Bisher existiert kein klares, geschweige denn ein global verbindliches Konzept landwirtschaftlicher Nachhaltigkeit. Der ökologische Landbau, der sich auf klare Kriterien stützt, ist eine Form, und zwar diejenige, die am weitest gehenden die Anforderungen an Nachhaltigkeit erfüllt. Es ist nicht zu erwarten, dass er die gesamte Landwirtschaft weltweit abdecken kann. So beschränkt sich denn auch das internationale Engagement für landwirtschaftliche Nachhaltigkeit nicht ausschließlich auf den ökologischen Landbau. Wie dies die Agrarwende für Deutschland und Europa vorsieht, geht es auch um die Veränderung der Rahmenbedingungen für konventionelle Landwirtschaft.

Nachhaltige Landwirtschaft ist nicht nur in Deutschland und Europa notwendig. Die bisher praktizierte konventionelle Landwirtschaft generiert in den Ländern des Südens nicht nur enorme Umweltprobleme. Für die kleinbäuerliche Landwirtschaft, für die in der Regel nur marginale Böden und oftmals nur Wirtschaftsflächen in ökologisch besonders anfälligen Lagen zur Verfügung stehen, führt rückläufige Bodenproduktivität bei gleichzeitig steigenden Produktionskosten häufig zu Verschuldung, Landverlust und damit zu fortschreitender Verarmung.
Eine konsequente und schwerpunktmäßige Orientierung der deutschen und europäischen Agrarpolitik hin zu einer nachhaltigen Landwirtschaft wäre ein wichtiges Signal für die Gestaltung der Agrarpolitik in den Ländern des Südens. Der Einfluss der Industrieländer auf die Wahrnehmung dessen, was in den Entwicklungsländern als „modern“ und „fortschrittlich“ gilt, darf auch heute nicht unterschätzt werden. Ein eindeutiges Signal aus dem Norden, dass der nachhaltigen Landwirtschaft die Zukunft gehört, würde auch für alle jene Kräfte in den Entwicklungsländern eine enorme Rückenstärkung bedeuten, die sich derzeit schon in Projekten nachhaltiger Landwirtschaft engagieren - und dies oft gegen Widerstände von staatlichen Institutionen, Banken und der Privatwirtschaft.
Studien haben zwischenzeitlich nachgewiesen, wie wichtig der Ökolandbau auch für die Ernährungssicherung ist. Dabei wurde festgestellt, dass nachhaltige Landwirtschaft vor allem durch die erreichte kostengünstigere und nachhaltigere Produktionssteigerung zur wesentlichen Verbesserung der Ernährungssicherheit bei der Landbevölkerung geführt hat.
Entwicklungspolitisches Ziel der internationalen Institutionen und der Industriestaaten in ihrer bilateralen wie multilateralen Entwicklungszusammenarbeit muss daher sein, dass von diesen Vorteilen für die Ernährungssicherheit und für die soziale und natürliche Umwelt ein zunehmend größerer Anteil der Bevölkerung in den Entwicklungsländern profitieren kann.
Der in der Konsequenz einer Umstellung auf nachhaltige Landwirtschaft zu erwartende Abbau von Agrarüberschüssen in Europa wäre gleichzeitig eine enorme Entlastung für die Agrarmärkte der Entwicklungsländer.
Die hochentwickelten, in den Industrieländern vorhandenen Kapazitäten in Agrarforschung und der Entwicklung alternativer Agrartechnik müssten in gleichem Maße wie für die heimische Landwirtschaft auch für die Entwicklungsländer nutzbar gemacht werden.
Bei der zukünftigen Entwicklung von internationalen Standards und Abkommen wäre von Anfang an darauf zu achten, dass Richtlinien, Zertifizierung und Audit so gestaltet werden, dass von ihnen nicht Restriktionen im Sinne unerfüllbarer Hürden, sondern positive Marktimpulse für die Länder des Südens ausgehen. Das würde bedeuten, die Entwicklung von Umwelt-Standards für Agrarprodukte und ihre Anwendungsrichtlinien von Anfang an in einem multilateralen Dialog aller Beteiligten zu entwickeln.


Der Faire Handel muß fair bleiben

Ein substantieller Anteil (35%) der Lebensmittel, die über den Fairen Handel in Deutschland verkauft werden, sind Produkte aus ökologischem Anbau und als solche zertifiziert. Kleinbäuerliche ProduzentInnen profitieren im Rahmen des Fairen Handels auch von der steigenden Nachfrage nach Öko-Produkten bei uns. Um für die Anbieter von Bio-Produkten aus Entwicklungsländern keine Nachteile im Sinn von Wettbewerbsverzerrungen entstehen zu lassen, weil sie ja nicht wie deutsche Landwirte in den Genuss von Umstellungsbeihilfen kommen, ist es wichtig, dass dies durch die Bereitstellung von Entwicklungshilfe-Mitteln für die Förderung des Bio-Landbaus im Süden kompensiert wird.
Die Diskussion um und die Ausgestaltung der Agrarwende in unserem Land und in Europa muss in allen Aspekten die Verantwortung gegenüber den Armen im Süden einbeziehen. Das bedeutet konsequenterweise, dass alle Schritte und Maßnahmen daraufhin befragt werden müssen, welche Auswirkungen sie auf die sozialen, ökologischen und ökonomischen Bedingungen für die Armen in den Länder des Südens erzeugen. Nachhaltigkeit bedeutet nichts anderes!


Regional ist erste Wahl - negative Folgen für ProduzentInnen aus Entwicklungsländern?

Die Förderung der Regionalvermarktung ist ein wichtiger Baustein im Konzept einer nachhaltigen Landwirtschaft hierzulande. Soll sie nicht zu Lasten der ProduzentInnen von Agrarprodukten im Süden gehen, so muß ihre Förderung hierzulande wiederum Sorge tragen, dass sie für die Entwicklungsländer nicht diskriminierend wirkt. Das kann dadurch geschehen, dass die Förderung von Regionalvermarktung hier keine Handelshemmnisse generiert für Agrar-Importprodukte aus dem Süden oder solche ausgleicht durch Kompensationsförderung. Dass sich die EU dafür stark macht, dass im Rahmen des Agrarabkommens der WTO die Regionalmarkenzeichen einen extra Status bekommen, ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
Im Übrigen ist jeglicher Rigorismus kritisch zu bewerten, der Regionalprodukte gegen Importprodukte aus Entwicklungsländern ausspielt. Wir alle wissen um den wichtigen Stellenwert des Kennenlernens und Wertschätzens anderer Kulturen über deren Speisen und Getränke, deren Ess- und Kochkultur.
Gegengesteuert werden muß in der Entwicklungspolitik jedoch der derzeit noch gültigen Präferenz der meisten multilateralen und bilateralen Geber, einschließlich der FAO, die die verstärkte Integration der Agrarmärkte der Entwicklungsländer in den Weltmarkt verfolgt. Die Verschuldungssituation vieler Dritt-Welt-Länder und die Strukturanpassungsprogramme des Internationalen Währungsfonds setzen schwerpunktmäßig auf die Förderung der Agrarproduktion für den Weltmarkt, weil dies oftmals die einzige Möglichkeit der Devisenerwirtschaftung darstellt. Demgegenüber darf die Förderung der Produktion für die lokalen Märkte in den Entwicklungsländern und der Primat der Selbstversorgung nicht hintangestellt werden. Agrarexportförderung darf nicht zulasten der Ernährungssicherung der Bevölkerung gehen. Das heißt konkret, dass der Schuldenerlass für die armen Länder forciert werden muss. Das heißt auch, dass Entwicklungspolitik und Entwicklungshilfe sich verstärkt für die Förderung nachhaltiger kleinbäuerlicher Landwirtschaft engagieren muss. Das Aktionsprogramm 2015 der Bundesregierung zur Armutsbekämpfung verlangt nach dieser Konkretisierung und der entsprechenden finanziellen Ausstattung.


Kampf gegen den Hunger ist kein technisches Problem

Menschen in den Ländern des Südens hungern nicht, weil weltweit zu wenig Nahrungsmittel produziert werden. Menschen hungern, weil ihnen der Zugang zu produktiven Ressourcen verwehrt wird. Der Zugang zu Land, zu Wasser, zu Bildung, zu Krediten, zu Märkten.
Menschen hungern, weil ihnen das im Sozialpakt verbriefte Recht sich zu ernähren verweigert wird. Ernährungssicherung ist daher nicht in erster Linie ein technisches Problem. Dennoch wird das Argument der Nahrungsmittelknappheit immer wieder hartnäckig gebraucht, um Risikotechnologien wie Pestizid-Einsatz und Gentechnologie in den Entwicklungsländern zu rechtfertigen. Der gegenüber der Gentechnik in der deutschen Landwirtschaft eingeschlagene kritische Weg muß konsequent fortgeführt und auch die Entwicklungsländer einbeziehen. Ebenso muss der Schutz vor anderen Risikotechnologien in gleicher Weise für die Menschen in den Entwicklungsländern gelten.


Schutz geistigen Eigentums - entgültiger Ausverkauf der Rechte der Armen

Die Patentierung von Saatgut und anderer natürlicher Ressourcen bedeutet nicht nur eine enorme finanzielle Belastung für kleinbäuerliche ProduzentInnen. Zu erwarten wäre realistischerweise die Dezimierung der biologischen Vielfalt, der Verlust des traditionellen Wissens von Bäuerinnen und Bauern über Saatgut und Pflanzen, die den lokalen Bedingungen von Boden und Klima angepaßt sind. Letztlich würden die Preise von Nahrungsmitteln dem Diktat ausländischer Konzerne unterworfen. Vandana Shiva, indische Aktivistin und Trägerin des alternativen Nobelpreises dazu: “Der Schutz des geistigen Eigentums ist der Schlüssel zur endgültigen Besitznahme und Kontrolle der Ressourcen und Märkte der Dritten Welt.“


Ernährungssicherheit – ein Menschenrecht

Zugang zu haben zu ausreichend Land und gerecht entlohnter Arbeit, zu Bildung und Gesundheitsversorgung, zu angemessener Nahrungs- und Wasserversorgung, zu würdigen Wohnverhältnissen und sozialer Sicherung: Das ist Armutsbekämpfung im Verständnis nachhaltiger Entwicklung. Dabei hat der Zugang zu diesen Ressourcen den Status von einklagbaren Rechten, auf die die Staatengemeinschaft sich im Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte verpflichtet hat.
Der Agenda-21-Prozess bietet eine Fülle von Anknüpfpunkten, sich für die Verwirklichung dieser oft vergessenen Hälfte der Menschenrechte zu engagieren.
Und wenn denn schon vom Johannesburg-Gipfel nicht genügend Schwungkraft für die erneute Belebung des Agenda-Prozesses ausgegangen ist, dann lassen sie uns jetzt als Zentralkommitee der Deutschen Katholiken diese Rolle übernehmen!
Passenderweise steht die Misereor-Fastenaktion 2003 unter dem Thema „Wem gehört die Welt?“ und rückt den Zugang der Armen zu Ressourcen ins Blickfeld. Da dürfen Sie gute Anregungen und Hilfen erwarten für das Engagement in Gemeinden und Verbänden.

Irmgard Icking, Misereor